Nach den Vorfällen von Solingen und München fordert Anton Hofreiter schärfere Maßnahmen gegen Extremismus. Auch Musks Onlinedienst X könnte man sperren, sagt der Grünen-Politiker.
Weil sich jede “Lösung” am worst case messen lassen muss in der Politik, bedeutet also, Kann ein Gesetz, Gesetzes Vorschlag oder eine Verordnung ausgenutzt werden um Grundrechte einzuschränken. Und in diesem fall ist es eindeutig Ja.
?
Jetzt ist die Idee also grundrechtsgefährdend, nachdem sie zuerst nicht weit genug ging?
Ich verstehe diesen Gedankensprung nicht, tut mir leid. Veränderung geht meistens nicht sprunghaft, sondern Schritt für Schritt von Statten. Vor allem in der Politik.
Weil sich jede “Lösung” am worst case messen lassen muss in der Politik, bedeutet also, Kann ein Gesetz, Gesetzes Vorschlag oder eine Verordnung ausgenutzt werden um Grundrechte einzuschränken. Und in diesem fall ist es eindeutig Ja.
? Jetzt ist die Idee also grundrechtsgefährdend, nachdem sie zuerst nicht weit genug ging?
Ich verstehe diesen Gedankensprung nicht, tut mir leid. Veränderung geht meistens nicht sprunghaft, sondern Schritt für Schritt von Statten. Vor allem in der Politik.
Ja die vorderung schränkt Grundrechte ein, Kann problemlos ausgenutzt werden und wirft die frage auf wo man anfängt und wo aufhört bei solchen sachen.