Vor der geplanten Gründung ihrer eigenen Partei hat Wagenknecht den Austritt aus der Linkspartei erklärt. Auch die Co-Chefin der Fraktion, Amira Mohamed Ali, geht.
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat ihren Austritt aus der Linkspartei erklärt. Das bestätigte ein Sprecher der Partei ZEIT ONLINE. Bei der Pressekonferenz zur Gründung des neuen Vereins “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) gab auch die bisherige Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Amira Mohamed Ali, ihren Austritt bekannt. Ihren Angaben zufolge schließen sich neun Bundestagsabgeordnete Wagenknecht an.
Diese Entscheidung sei ihnen nicht leicht gefallen, sagte Mohamed Ali. " Schließlich war die Linke für uns viele Jahre – sogar Jahrzehnte – die politische Heimat." Gleichwohl bezeichnete sie den Austritt als “notwenigen und richtigen Schritt”.
Mohammed Ali kündigte an, die Gruppe der ausgetretenen Politikerinnen und Politiker sei bereit, “bis zur tatsächlichen Neugründung der Partei in der Linksfraktion zu verbleiben”. Man habe dazu den entsprechenden Antrag gestellt.
Na endlich ist das U-Boot weg. Was die für einen Schaden angerichtet hat, passt auf keine Kuhhaut. Die Partei hätte schon längst selbst die Reißleine ziehen müssen. Das sie dazu nicht in der Lage war ist ein Armutszeugnis.
Edit:
Diese Entscheidung sei ihnen nicht leicht gefallen, sagte Mohamed Ali. " Schließlich war die Linke für uns viele Jahre – sogar Jahrzehnte – die politische Heimat.
“Aber jetzt haben wir sie erfolgreich zerstört und müssen schauen, wo und wie wir in Zukunft groß möglichstes Unheil anrichten können.” hat sie vergessen da dran zu hängen.
Jemanden aus ner Partei zu schmeißen ist halt ziemlich kompliziert
Man hätte zumindest aufhören können dem Wagenknecht Flügel permanent Redezeit und wichtige Posten zuzugestehen.
Um nicht zu sagen nahezu unmöglich.
Was eigentlich seltsam ist wenn man darüber nachdenkt. Wenn es eine Art von Organisation gibt wo es völlig gerechtfertigt wäre jemand wegen politischer Gesinnung raus zu werfen dann ist es doch wohl eine politische Partei die ja als eine Gruppierung von Personen mit ähnlicher politischer Gesinnung definiert sein sollte.
Mohammed Ali kündigte an, die Gruppe der ausgetretenen Politikerinnen und Politiker sei bereit, “bis zur tatsächlichen Neugründung der Partei in der Linksfraktion zu verbleiben”. Man habe dazu den entsprechenden Antrag gestellt.
Kann mir jemand erklären, ob es einen tieferen Sinn dafür gibt? Momentan klingt das für mich so wie: “Wir warten nochmal ab und bekommen als Fraktionsmitglied weiter Geld!” Konsequent wäre das nicht…
Genau darum geht es.
Das ist so, wie wenn der Expartner dich erst betrügt und schlecht behandelt, dann nach der von ihm/ihr erklärten Trennung noch zwei Monate in der Wohnung bleiben will, bis eine schöne neue Wohnung gefunden wurde.
Lass uns daraus ein neues Spiel machen:
Ich behalte alle meine Vorteile und kack dir dafür nicht auf den Tisch!
Der/Die Ex oder BSW-Anhänger?
Es geht wohl um die formale Abwicklung der Fraktion, also dass Arbeitsverträge regulär gekündigt werden können und die Arbeitgeberin nicht von einem Tag auf den anderen aufhört zu existieren. Zumindest haben die Wagenknechts das so begründet, ich könnte mir vorstellen dass es sogar stimmt weil auch Leute aus deren eigenem Umfeld davon betroffen sein werden, die arbeiten wohl nicht alle direkt für einzelne Abgeordnete.
Haben die nicht eh die normalen Arbeitnehmerechte? Aka Abfindung usw.
Tatsächlich geht es wohl eher darum, dass die Linkspartei nicht ganz so plötzlich ihren Fraktionsstatus verliert und alle Angestellten der Fraktion auf einen Schlag ihren Arbeitsplatz verlieren.
Das war ihnen nämlich für ihren “überstürzten” Abgang gestern vorgeworfen worden.
Ob und welche Sonderzahlungen Abgeordnete dafür bekommen in einer Fraktion zu sein, weiß ich nicht, klingt mir aber nicht besonders glaubwürdig. Entsprechende Vorwürfe zeigen wohl nur dass die Lust an böswilliger Vorverurteilung ein parteiübergreifender Makel in der menschlichen Natur ist.
Sicherlich ist das der Beweggrund. Anbieten können sie dafür dass sie auf Parteilinie abstimmen.
Ist "Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) der Arbeitstitel oder soll der so bleiben?
Hat einen Hauch von Personenkult. Passt ja wenn man ihre Vorbilder betrachtet 🥸
Hitler, Stalin und Mussulini?
Soll der Arbeitstitel sein.
Soll wohl zumindest für die ersten Wahlen so bleiben.
Meine Hoffnung ist natürlich, dass sie der AfD Stimmen wegnehmen werden, und als Alternative zur Alternative für Deutschland weniger stark rassistische Stimmungsmache betreiben.
Die große Frage ist, ob die Linke dadurch langfristig gestärkt wird. Immerhin gibt es jetzt hoffentlich eine linke Partei, die nicht komplett durchgeknallt ist - das sollte eigentlich einige Menschen in diesem Land ansprechen. Andererseits bin ich skeptisch, ob es ihnen bei 2-3% (vor der Spaltung!) noch gelingt, das Ruder rumzureissen und überhaupt genug Aufmerksamkeit zu bekommen, um als Linke mit jetzt neuen Schwerpunkten wahrgenommen zu werden. Wenn sie es jetzt nicht schaffen - solange sie im Bundestag vertreten sind - sehe ich echt schwarz.
Wenn sie sich nicht etablieren können, wäre m.M.n. die beste Lösung, in die "S"PD zu wechseln, um dort in einer (noch) relevanten Partei den (angeblich noch existierenden) linken Flügel zu stärken…
Die Linke wird seit 30 Jahren mit größter Mühe von ÖR und privaten Medien bekämpft. Vom ÖR, weil die Führungsriegen noch im kalten Krieg hängengeblieben sind und von den Privaten, weil es selber Großkonzerne sind.
Die Linke könnte die besten Leute und das beste Programm haben, und trotzdem wird weiter mit Parolen wie “und wer soll das bezahlen?”, “aber SED!”, “Das klingt ja gut in der Theorie, aber in der Praxis…” die inhaltliche Auseinandersetzung vermieden.
Naja, aber schau mal, wenn die Führungsriegen im Kalten Krieg hängen geblieben sein sollten, dann muss man das auch den Medien vorwerfen - denn die bekämpfen die Linken auch noch so als wäre der Sonderparteitag niemals passiert und wir würden noch im Kalten Krieg leben.
Oder den grünen Fundi Flügel.
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Vielleicht kann der Kindergarten jetzt endlich mal erwachsen werden. Keine Alternativen links zur PD zu haben ist maximal behindert. NATOaustritt und Bankenenteignung ist keine Politik, das ist Parteisabotage.
Warum ist Bankenenteignung keine Politik? Anstatt den Quatsch mit Bankenrettung und weiterer Deregulierung des Bankensektors mitzumachen hat z.B. Island die Banken unter staatliche Kontrolle gestellt, das Kredit- und Einlagengeschäft übernommen und den anderen Teil abgewickelt.
Als eins der Länder, die von der Finanzkrise am härtesten getroffen wurde, hat sich Island deutlich besser entwickelt, als die neoliberalen Länder, die Bankenrettung und Austerität betrieben haben.
Dann brauchst du halt keine Banken mehr und machst halt alles direkt über den digitalen Euro und die EZB.
Beschreib mir doch bitte mit deinen eigenen Worten was du denkst daß Island gemacht hat, der aktuelle Zustand dort ist und was Enteignung eigentlich bedeutet.
Wagenknecht füllt damit eine Lücke im politischen Spektrum. Die Linke wäre auch ohne das Wagenknecht-Drama da, wo sie jetzt sind, weil es für deren Kurs neben SPD und Grünen zu wenig Wählerpotential gibt.
Warum nicht in die Kommunistische Partei in Deutschland eintreten? Tausend neue Parteien können es auch nicht besser machen.
