Einwanderer nach Deutschland sollen künftig weniger Bargeld erhalten. Die Einführung einer Bezahlkarte ist nun für alle Bundesländer beschlossen. Zwei wollen allerdings einen Sonderweg gehen.
Wenn die Asylbewerber zum Aufladen der Karte ins Amt kommen, kann man derer auch habhaft werden, das ist der eine Punkt
Es gibt sehr sehr wenige derer man “habhaft werden” muss. Dafür die Bedingungen für alle deutlich zu verschlechtern ist mMn ungerechtfertigt.
Der zweite ist, dass nicht eingelöst Guthaben bei Abschiebung nicht direkt weg für unseren Staat sind.
Ja mag sein. Dass das aber ein besonders großes Loch in unseren Staatshaushalt reißt wage ich zu bezweifeln.
Der dritte Punkt ist, dass man Ausgaben Steuern kann für Waren, die nicht gekauft werden sollen. Ich erachte das für sinnvoll. Man darf nicht vergessen: diese Leute sind von uns unterstützte Menschen, warum sollten die sich auf Staatskosten Alkohol, Drogen oder ne Rolex kaufen dürfen? Warum sollten sie Geld ranschaffen für im Ausland lebende Personen? Wer bezahlt, bestimmt auch die Bedingungen, was gekauft werden kann. Das finde ich fair und es hat nichts damit zu tun, dass deswegen jemandem irgendwas menschenunwürdiges passiert. Die Argumentation ganz linkspolitisch stehender Personen halte ich daher für nicht stichhaltig und hier unangebracht. Kommunismus funktioniert nicht der sozialen Marktwirtschaft.
Uff da fliegt aber viel zusammen. Erstmal, warum sollte man als Mensch in Deutschland keinen Alkohol kaufen dürfen? Die Grundsicherung beinhaltet explizit Budget um am sozialen und kulturellen Leben teilhaben zu können. Weil das notwendig für ein menschenwürdiges Leben ist. Dazu gehören mMn alle Güter die man sich legal kaufen kann. Dass sich massenhaft Asylbewerber in Rolex Läden drängeln wäre mir jetzt auch neu.
Die überweisungen an Angehörige im Ausland sind ein komplexes Thema. Einige sind der Meinung, dass sie ein effektiver Push-Back-Mechanismus sind weil sich so die Lebensbedingungen der noch-nicht-geflüchteten so weit erhöhen, dass Flucht nicht mehr die attraktivste Option ist. Es wird insbesondere sichergestellt, dass das Geld nicht bei irgendwelchen Korrupten Behörden versickert. Ich würde aber zustimmen, dass das eigentlich nicht über das Sozialsystem geregelt gehört. Und dass die Lebensbedingungen in armen Ländern nicht davon abhängen sollten, ob ein Angehöriger die Flucht geschafft hat. Am Ende aber: Ich finde das die Entscheidung der Einzelperson. Wir haben die Pflicht ein Menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, was die Menschen damit machen ist ihr Ding.
Wer bezahlt kann nicht frei bestimmen wie ein Mensch lebt. Auch Leistungsempfänger sind Menschen die frei handeln dürfen. Dass du ausschließt, dass das einem die Würde rauben könnte ist extrem schwierig in meinen Augen. Natürlich kann eine zu starke Aussenbestimmung dazu führen, dass man seine Würde einbüsst.
Und dann der Seitenhieb Richtung Kommunismus. Was soll der denn? Wo kommt das her? Es geht hier um Grundsicherung von Menschen. Der deutsche Staat begründet sich darauf allen hier lebenden Menschen zu ermöglichen in Würde zu leben und dafür ist diese Grundsicherung unerlässlich. Das hat mit Kommunismus meilenweit gar nichts zu tun.
Also abgesehen davon, gibt es plausible Gründe gegen die Bezahlkarte? Kosten? Die Kosten vom Bargeldhandling sind höher als ein Kartensystem. Bargeld kostet den Handel in etwa 24 Cent pro Transaktion (Quelle:t3n.de) und wenn man das Kartensystem effizient einführt hat man bestimmt Synergieeffekte, die die Einführungskosten gegenüber den Verwaltungskosten auf lange Sicht überwiegen.
Ich versteh nicht, wie du Spareffekte im Handel mit Kosten auf Staatsseite verrechnen willst. Oder meinst du die 24ct (nehmen wir sie mal als gegeben) die bei den Transaktionen zwischen Geldempfänger und Staat anfallen wären teurer als das Kartensystem? Das finde ich unrealistisch. Diese Kartensysteme werden Millionen kosten. Ganzabgesehen davon, dass ich nicht sehe wie das Verwaltungskosten sparen wird.
ehrlich gesagt kann ich das aber aufgrund einer Bezahlkarte nicht erkennen.
Also in Berlin dauert es locker mal 3-6 Monate, bis man einen Termin auf dem Amt bekommt.
D.h. sobald irgendwas mit der Karte nicht stimmt, sitzt man dann ggf. mehrere Monate ohne jegliches Geld dar, oder es müssen alle anderen Termine dann grundsätzlich verschoben werden, was bedeutet, dass die Verwaltung noch langsamer und noch ineffizienter wird.
Allein die Tatsache, dass künftig die Menschen jeden Monat zum Amt gehen müssen. Entweder müssen sie dafür persönlich bei einem Sachbearbeiter vorsprechen, der auch alle andere Informationen prüft, oder es gibt einfach einen Automaten und das Argument von “habhaft werden” entfällt komplett, weil dann eben jeder mit der Karte zum Automaten gehen kann.
Weißt du was dagegen die Kosten richtig krass drücken würde? Wenn man den Menschen nicht erst nach Jahren eine Arbeitserlaubnis gibt, sondern direkt. Dann können die, und ich weiß das klingt jetzt völlig ungewohnt und neu, dann können die nämlich ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten, zahlen Steuern und Sozialversicherungsbeiträge und können auch soviel Geld an ihre Familien senden, wie noch übrig ist. Aber dann würde man sie ja wie Menschen behandeln und ihnen Würde geben. Und noch schlimmer, man würde den Arbeitsmarkt stabilisieren, der über die nächsten zwei Jahrzehnte jedes Jahre hundertausende Arbeitskräfte verliert.
Hubert Aiwanger fordert genau das übrigens auch. Er will das um Leute mit geringen Kultur-, Rechts- und Deutschkentnissen direkt ausgebeutet werden zu lassen.
Das Asylrecht sieht vor, dass ein Asylantrag geprüft und darüber entschieden wird. Wenn Schutzgründe bestehen sollten die Person möglichst schnell integriert werden, wenn nicht dann möglichst schnell ausreisen bzw. abgeschoben werden.
Die aktuelle Verfahrenszeiten sind zu lange, weswegen die Leute ewig warten müssen, was schlecht ist.
tut mir Leid da habe ich eine andere Auffassung. Ich denke, da werden eher noch Leute ermutigt, den wirtschaftlichen Bedingungen in ihrem Land zu entfliehen.
Das steht soweit ich mich erinnere den empirischen Messungen entgegen. Ich kann dir aber spontan auch keine gute Quelle unter die Nase halten. Lassen wirs dabei.
Ich wollte damit meinen Unmut zum Ausdruck bringen, dass immer schnell gesagt wird, ja wir sind für diese menschlichen, ethisch verpflichteten Dinge, müssen Leute aufnehmen, Asyl bieten und unseren Verpflichtungen nachkommen, auf der anderen Seite aber nie über die finanziellen Dinge gesprochen wird. Wir haben momentan in den Kommunen, die Aufnahme von Asylbewerber machen Zeltstädte und Container und sind organisatorisch am Limit. Wie viel Geld sollen wir denn da in so ein System pumpen? Entweder müssen wir mehr Unterkünfte bauen oder in unseren Verfahren extrem schneller werden. Beides kostet und exorbitant schießen die Kosten in die Höhe. Wie löst man diesen Sachverhalt auf? Wir bekommen noch nicht einmal 400.000 Sozialwohnungen gebaut, was das Ziel in einem Jahr war, wie sollen wir denn 680000 neue Leute jedes Jahr aufnehmen?
Das sind legitime Probleme und die Antworten darauf sind schwer. Besonders dann ist es aber mMn wichtig nicht einfach irgendwelche Worte herumzuwerfen. Der Kern des Problems ist mMn: Wir haben uns verpflichtet Menschen in Not zu helfen wenn sie zu uns kommen. Das steht so in userer Verfassung. Daraus ergibt sich ein Problem wenn wir dem ganzen nicht die finanziellen Mittel zur verfügung stellen die es braucht. Wir stehen jetzt an der Entscheidung ob wir unsere Werte aufgeben wollen oder ein wenig von unserem Wohlstand für unsere Werte opfern wollen. Wie du selber in einem anderen Kommentar festgestellt hast hätten wir noch einiges an finanzieller Kapazität wenn wir an die oft illegal angehäuften Vermögen der Superreichen gehen würden.
Die logistischen Fragen sind sicherlich wichtig und insbesondere zeitlich drängend, müssen aber eben hinter dieser Grundsatzfrage zurück stehen. Leider zögert sich die beantwortung dieser Frage immer wieder heraus und beantwortet sie damit auch schon ein Stück.
Vielleicht sollte man darauf hinwirken, dass die Leute die in der beschissensten Situation sind Hilfe erhalten, anstatt der Leute die in ihrem Land verhältnismäßig gut gestellt sind und nicht schutzbedürftig sind?
Das ist ne ziemliche Nichts-Aussage oder? Natürlich sollte man darauf hinwirken wenn man Entwicklungshilfe macht. Aber was genau siehst du da jetzt als Konsequenz?
Ein Teil der Menschen die Asyl beantragen fliehen vor relativer Armut in ihrem Land. Damit sie das machen können, müssen sie aber zwangsläufig nicht zu den ärmsten Personen in der Bevölkerung gehören.
Das System ist so vollkommen ineffektiv. Sinnvoller wäre es solche Leuten klar zu machen, dass es keine Perspektive für sie in Deutschland gibt. Stattdessen sollte man - wenn ich entscheiden dürfte - gerne viel mehr Personen auf sicherem Weg ins Land holen, die tatsächlich schutzbedürftig sind.
Es geht beim Asyl nicht primär um Schutz vor Armut. Wenn man sich mal anschaut woher die Menschen aktuelle kommen die tatsächlich Asyl beantragen [0]:
100.000 Syrien
60.000 Türkei
50.000 Afghanistan
20.000 Irak + Iran
25.000 Georgien + Russland + Somalia + Eritrea
Das sind alles Länder aus denen man (auch) wegen Armut fliehen kann, Asyl bekommen die Menschen aber weil es in den Ländern für einige Menschen massive Gefährdungen gibt. Auch für Menschen die Geld haben.
Dazu kommen dann noch ca 60.000 Anträge von “sonstigen”. Da sind bestimmt auch die dabei, die du beschreibst. Das ist aber wenn man das mal zusammen rechnet ca ein Viertel aller Anträge und das auch nur wenn davon ausgeht, dass alle davon nur vor Armut fliehen und tatsächlich keine Aussicht auf einen Aufenthaltstitel haben.
Stattdessen sollte man - wenn ich entscheiden dürfte - gerne viel mehr Personen auf sicherem Weg ins Land holen, die tatsächlich schutzbedürftig sind.
Da würde ich dir vollkommen zustimmen. Eigentlich bräuchten wir geregelte Wege für Asylanträge und dann auch Einreise im Ausland. Denn es gibt ganz klar eine Ungerechtigkeit, dass sich nicht alle die gefährdet sind eine Flucht leisten können. Oder zu alt/krank/was immer sind um eine Flucht zu schaffen.
Es gibt sehr sehr wenige derer man “habhaft werden” muss. Dafür die Bedingungen für alle deutlich zu verschlechtern ist mMn ungerechtfertigt.
Ja mag sein. Dass das aber ein besonders großes Loch in unseren Staatshaushalt reißt wage ich zu bezweifeln.
Uff da fliegt aber viel zusammen. Erstmal, warum sollte man als Mensch in Deutschland keinen Alkohol kaufen dürfen? Die Grundsicherung beinhaltet explizit Budget um am sozialen und kulturellen Leben teilhaben zu können. Weil das notwendig für ein menschenwürdiges Leben ist. Dazu gehören mMn alle Güter die man sich legal kaufen kann. Dass sich massenhaft Asylbewerber in Rolex Läden drängeln wäre mir jetzt auch neu.
Die überweisungen an Angehörige im Ausland sind ein komplexes Thema. Einige sind der Meinung, dass sie ein effektiver Push-Back-Mechanismus sind weil sich so die Lebensbedingungen der noch-nicht-geflüchteten so weit erhöhen, dass Flucht nicht mehr die attraktivste Option ist. Es wird insbesondere sichergestellt, dass das Geld nicht bei irgendwelchen Korrupten Behörden versickert. Ich würde aber zustimmen, dass das eigentlich nicht über das Sozialsystem geregelt gehört. Und dass die Lebensbedingungen in armen Ländern nicht davon abhängen sollten, ob ein Angehöriger die Flucht geschafft hat. Am Ende aber: Ich finde das die Entscheidung der Einzelperson. Wir haben die Pflicht ein Menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, was die Menschen damit machen ist ihr Ding.
Wer bezahlt kann nicht frei bestimmen wie ein Mensch lebt. Auch Leistungsempfänger sind Menschen die frei handeln dürfen. Dass du ausschließt, dass das einem die Würde rauben könnte ist extrem schwierig in meinen Augen. Natürlich kann eine zu starke Aussenbestimmung dazu führen, dass man seine Würde einbüsst.
Und dann der Seitenhieb Richtung Kommunismus. Was soll der denn? Wo kommt das her? Es geht hier um Grundsicherung von Menschen. Der deutsche Staat begründet sich darauf allen hier lebenden Menschen zu ermöglichen in Würde zu leben und dafür ist diese Grundsicherung unerlässlich. Das hat mit Kommunismus meilenweit gar nichts zu tun.
Ich versteh nicht, wie du Spareffekte im Handel mit Kosten auf Staatsseite verrechnen willst. Oder meinst du die 24ct (nehmen wir sie mal als gegeben) die bei den Transaktionen zwischen Geldempfänger und Staat anfallen wären teurer als das Kartensystem? Das finde ich unrealistisch. Diese Kartensysteme werden Millionen kosten. Ganzabgesehen davon, dass ich nicht sehe wie das Verwaltungskosten sparen wird.
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Also in Berlin dauert es locker mal 3-6 Monate, bis man einen Termin auf dem Amt bekommt.
D.h. sobald irgendwas mit der Karte nicht stimmt, sitzt man dann ggf. mehrere Monate ohne jegliches Geld dar, oder es müssen alle anderen Termine dann grundsätzlich verschoben werden, was bedeutet, dass die Verwaltung noch langsamer und noch ineffizienter wird.
Allein die Tatsache, dass künftig die Menschen jeden Monat zum Amt gehen müssen. Entweder müssen sie dafür persönlich bei einem Sachbearbeiter vorsprechen, der auch alle andere Informationen prüft, oder es gibt einfach einen Automaten und das Argument von “habhaft werden” entfällt komplett, weil dann eben jeder mit der Karte zum Automaten gehen kann.
Weißt du was dagegen die Kosten richtig krass drücken würde? Wenn man den Menschen nicht erst nach Jahren eine Arbeitserlaubnis gibt, sondern direkt. Dann können die, und ich weiß das klingt jetzt völlig ungewohnt und neu, dann können die nämlich ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten, zahlen Steuern und Sozialversicherungsbeiträge und können auch soviel Geld an ihre Familien senden, wie noch übrig ist. Aber dann würde man sie ja wie Menschen behandeln und ihnen Würde geben. Und noch schlimmer, man würde den Arbeitsmarkt stabilisieren, der über die nächsten zwei Jahrzehnte jedes Jahre hundertausende Arbeitskräfte verliert.
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Hubert Aiwanger fordert genau das übrigens auch. Er will das um Leute mit geringen Kultur-, Rechts- und Deutschkentnissen direkt ausgebeutet werden zu lassen.
Das Asylrecht sieht vor, dass ein Asylantrag geprüft und darüber entschieden wird. Wenn Schutzgründe bestehen sollten die Person möglichst schnell integriert werden, wenn nicht dann möglichst schnell ausreisen bzw. abgeschoben werden.
Die aktuelle Verfahrenszeiten sind zu lange, weswegen die Leute ewig warten müssen, was schlecht ist.
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Aber das kann man doch nicht machen! Man braucht die doch als Sündenböcke! Denkt denn niemand an die Kinder?
Das steht soweit ich mich erinnere den empirischen Messungen entgegen. Ich kann dir aber spontan auch keine gute Quelle unter die Nase halten. Lassen wirs dabei.
Das sind legitime Probleme und die Antworten darauf sind schwer. Besonders dann ist es aber mMn wichtig nicht einfach irgendwelche Worte herumzuwerfen. Der Kern des Problems ist mMn: Wir haben uns verpflichtet Menschen in Not zu helfen wenn sie zu uns kommen. Das steht so in userer Verfassung. Daraus ergibt sich ein Problem wenn wir dem ganzen nicht die finanziellen Mittel zur verfügung stellen die es braucht. Wir stehen jetzt an der Entscheidung ob wir unsere Werte aufgeben wollen oder ein wenig von unserem Wohlstand für unsere Werte opfern wollen. Wie du selber in einem anderen Kommentar festgestellt hast hätten wir noch einiges an finanzieller Kapazität wenn wir an die oft illegal angehäuften Vermögen der Superreichen gehen würden.
Die logistischen Fragen sind sicherlich wichtig und insbesondere zeitlich drängend, müssen aber eben hinter dieser Grundsatzfrage zurück stehen. Leider zögert sich die beantwortung dieser Frage immer wieder heraus und beantwortet sie damit auch schon ein Stück.
Vielleicht sollte man darauf hinwirken, dass die Leute die in der beschissensten Situation sind Hilfe erhalten, anstatt der Leute die in ihrem Land verhältnismäßig gut gestellt sind und nicht schutzbedürftig sind?
Das ist ne ziemliche Nichts-Aussage oder? Natürlich sollte man darauf hinwirken wenn man Entwicklungshilfe macht. Aber was genau siehst du da jetzt als Konsequenz?
Ein Teil der Menschen die Asyl beantragen fliehen vor relativer Armut in ihrem Land. Damit sie das machen können, müssen sie aber zwangsläufig nicht zu den ärmsten Personen in der Bevölkerung gehören.
Das System ist so vollkommen ineffektiv. Sinnvoller wäre es solche Leuten klar zu machen, dass es keine Perspektive für sie in Deutschland gibt. Stattdessen sollte man - wenn ich entscheiden dürfte - gerne viel mehr Personen auf sicherem Weg ins Land holen, die tatsächlich schutzbedürftig sind.
Es geht beim Asyl nicht primär um Schutz vor Armut. Wenn man sich mal anschaut woher die Menschen aktuelle kommen die tatsächlich Asyl beantragen [0]:
Das sind alles Länder aus denen man (auch) wegen Armut fliehen kann, Asyl bekommen die Menschen aber weil es in den Ländern für einige Menschen massive Gefährdungen gibt. Auch für Menschen die Geld haben.
Dazu kommen dann noch ca 60.000 Anträge von “sonstigen”. Da sind bestimmt auch die dabei, die du beschreibst. Das ist aber wenn man das mal zusammen rechnet ca ein Viertel aller Anträge und das auch nur wenn davon ausgeht, dass alle davon nur vor Armut fliehen und tatsächlich keine Aussicht auf einen Aufenthaltstitel haben.
Da würde ich dir vollkommen zustimmen. Eigentlich bräuchten wir geregelte Wege für Asylanträge und dann auch Einreise im Ausland. Denn es gibt ganz klar eine Ungerechtigkeit, dass sich nicht alle die gefährdet sind eine Flucht leisten können. Oder zu alt/krank/was immer sind um eine Flucht zu schaffen.
[0] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/154287/umfrage/hauptherkunftslaender-von-asylbewerbern/